Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 25.04.2017

Niederschrift über die Sitzung

des Ortsbeirates Hausen am 25.04.2017

Anwesende:

vom Ortsbeirat: entschuldigt: Gäste
Jörg Albert

Norbert Braun

Jürgen Eckhardt

Alexander Erler

Herbert Heinisch

Bärbel Hellwig

Günter Schulze

  Klaus Baschnagel

Die Mitglieder des Ortsbeirates Hausen, waren durch Einladung des Vorsitzenden am 08.04.2017 unter Angabe der Beratungsgegenstände (siehe Tagesordnung), der Zeit (20.00 Uhr) und des Ortes der Versammlung (Karl-Dippoldsmann-Haus, Hausen) zu einer Sitzung einberufen.

Jörg Albert begrüßte die Mitglieder des Ortsbeirates Hausen sowie anwesende Gäste.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Tagesordnungspunkt 1: 

Stellungnahme zum Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2017

Der Ortsbeirat Hausen nimmt den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2017 einschließlich der Änderungen zur Kenntnis

Tagesordnungspunkt 2:  Arbeitseinsatz am Samstag, 13.05.2017

Der nächste Arbeitseinsatz findet am Samstag, 13.05.2017 ab 09.00 Uhr statt – Treffpunkt am DGH. Folgende Arbeiten sind geplant: Pflanzkübel am DGH erneuern / Buswartehalle streichen + evtl. daneben pflastern / Gedenkstein am anonymen Grabfeld setzen / Büsche & Hecken am DGH & Glascontainer zurückschneiden / Bänke im Ferienpark setzen.  Welche Arbeiten ausgeführt werden, wird je nach Witterung festgelegt.

Tagesordnungspunkt 3: Bericht vom Ortsvorstehertreffen vom 01.03.2017

Ortsvorsteher Jörg Albert berichtet vom Ortsvorstehertreffen am 01.03.2017 u.a.:

  • Straßenbeleuchtung: Die Wünsche der Ortsbeiräte, welche Straßenlampen nachts durchgehend leuchten, wurden berücksichtigt und umgesetzt.
  • In den Investitionsprogrammen von Bund und Land sind für den Ortsteil Hausen der Umbau/Erweiterung & energetische Sanierung des Kindergartens Sonnenschein sowie der Austausch der restlichen Straßenlampen (energiesparende LED-Technik) vorgesehen.
  • Der Ortsbeirat Hausen verzichtet aufgrund der finanziellen Lage der Gemeinde Oberaula auf die Beantragung/Montage weiterer Verkehrsspiegel in der Ortslage von Hausen.
  • Der Fuß-Radweg zwischen Hausen und Oberaula wird in den Winterdienst mit aufgenommen.

Tagesordnungspunkt 4: Bericht Friedhofsbegehung vom 03.03.2017

Ortsvorsteher Jörg Albert berichtet von der Friedhofsbegehung am 03.03.2017.

Pfarrer Albrecht stellte sich den Teilnehmern vor. Weiter wurde der Standort für den Gedenkstein am anonymen Grabfeld besprochen und festgelegt, dass eine 3. Reihe Urnengräber angelegt werden soll.

Der Friedhof ist ordentlich und gepflegt. Der Ortsbeirat Hausen bedankt sich bei allen Vereinen und Einzelpersonen, die dazu beigetragen haben und beitragen.

Tagesordnungspunkt 5:

Sachstandsbericht und Anfragen für nicht erledigte Anträge an die Gemeinde

Jörg Albert erläuterte den Sachstandsbericht. Der Sachstandbericht wir fortgeführt.

Tagesordnungspunkt 6: Informationen und verschiedenes

  • Jörg Albert berichtet, dass im Ferienpark Ruhebänke aufgrund erheblicher Schäden (Verwitterung) und sämtliche Spielgeräte (kauf durch Gemeinde) ohne Einbeziehung des Ortsbeirates abgebaut wurden. Nach Möglichkeit sollen beim Arbeitseinsatz am 13.05.2017 wieder Ruhebänke aufgebaut werden.
  • Die Altersgrenze für die Einladung zum Seniorennachmittag wird bei 60 Jahren belassen.
  • Es sollen sog. Kinderwarnschilder angefertigt werden – dies sind Warnschilder in Form und Größe eines Kindes. Diese sollen zum Ende der Sommerferien an der Hauptstraße im Bereich der Bushaltestellen bzw. des Kindergartens angebracht werden.
  • In der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.03.2017 wurde zum Thema Radwegekonzept die Beteiligung der Ortsbeiräte gefordert. Der Ortsbeirat Hausen verweist auf sein Protokoll vom 05.02.2017, Pkt. 5, Absatz 8 und ergänzt den Ausbau / Befestigung des Zuwegs über die Ziegelhütte, sowie soll ein Zuweg über die Rimbergstraße hergestellt werden.

Ende der Sitzung: 21.32 Uhr

gez.

Alexander Erler                                                                     Jörg Albert

(Schriftführer)                                                                    (Vorsitzender)

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