Anwesende:
vom Ortsbeirat: | entschuldigt: | Gäste: |
Erwin Albert
Jörg Albert Norbert Braun Jürgen Eckhardt Alexander Erler Ilja Rühl
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Bärbel Hellwig | Bürgermeister Klaus Wagner |
Die Mitglieder des Ortsbeirates Hausen wurden durch den Ortsvorsteher mit Schreiben vom 02.03.2022 zu einer Sitzung unter Angabe der Tagesordnung, der Zeit (Dienstag, 15.03.2022 20.00 Uhr) und des Ortes der Versammlung (Karl-Dippoldsmann-Haus, Hausen) zu einer Sitzung eingeladen.
Ortsvorsteher Jörg Albert begrüßte die anwesenden Gäste und die Mitglieder des Ortsbeirates Hausen.
Tagesordnungspunkt 1: Eröffnung und Begrüßung
Jörg Albert begrüßte alle gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Hausen, sowie die anwesenden Gäste.
Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.
Tagesordnungspunkt 2: Feststellung der Beschlußfähigkeit
6 von 7 gewählten Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend, also ist die Versammlung beschlussfähig.
Tagesordnungspunkt 3: Beratung und Beschussfassung über den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2022
Bürgermeister Klaus Wagner informiert über die wichtigsten Investitionen im Haushaltsplan 2022. Davon betreffen den Ortsteil Hausen:
- das Aufbringen der Deckschicht im Schorbacher Weg
- den Parkplatz am Dorfgemeinschaftshaus (neben und gegenüber dem Carport des Mieters sollen weitere Stellflächen entstehen)
- durch die Teilnahme am Programm Digitale Dorflinde werden Internet-Hotspots in allen DGH’s installiert.
- im Bereich der Unterhaltungsmassnahmen sollen Feldwege ausgebessert, der Heckenschnitt in der Gemarkung durchgeführt, sowie die Wasserläufe und Flutgräben gemäht bzw. ausgebaggert werden.
- Im Dorfgemeinschaftshaus soll der Wasserschaden im Foyer grundhaft beseitigt werden.
- Weiter erläutert Bürgermeister Wagner den Sachstand zum Neubau des gemeinsamen Feuerwehrhauses. Da im Kindergarten Sonnenschein derzeit akute Raumnot herrscht, wäre eine Lösung den Jugendraum Hausen nach der Fertigstellung des gemeinsamen Feuerwehrhauses in das bisherige Feuerwehrhaus Hausen zu verlegen. Das bisherige Feuerwehrhaus soll sinnvoll weitergenutzt werden – eine Entscheidung dazu ist noch nicht getroffen. Bei Nutzung durch Vereine oder Einzelpersonen würden einem künftigen Nutzer mindestens die Kosten für Wasser/Abwasser, Strom und Heizung in Rechnung gestellt, evtl. auch die Grundsteuer und eine monatliche Miete. Bürgermeister Wagner betonte nochmals, dass es schon verschiedene Bewerbungen gibt, aber noch keine Entscheidung getroffen ist.
Der Haushaltsplan 2022 mit Haushaltssatzung wurde mit 4 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen einstimmig beschlossen.
Tagesordnungspunkt 4: Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Prädikats „staatlich anerkannter Erholungsort“
Ortsvorsteher Jörg Albert erläuterte das Prozedere zur Verlängerung des Prädikats „staatlich anerkannter Erholungsort“. Der Ortsbeirat Hausen stimmt einstimmig mit 6 Ja-Stimmen für die Verlängerung des Prädikats „staatlich anerkannter Erholungsort“. Die Gemeinde will die erforderlichen Unterlagen beim RP in Kassel einreichen.
Tagesordnungspunkt 5: Informationen und verschiedenes
Der Ausbau der Bundesstrasse B 454 in Oberaula wird wahrscheinlich in den Jahren 2025-2027 erfolgen. Zuerst wird wohl die B454 ausgebaut – danach die Landesstraßen L 3157 Oberaula – Hausen und L 3294 Hausen – Ibra bis Kreisgrenze bei Kemmerode.
Der Seniorennachmittag wird trotz der sich entspannenden Pandemie-Lage auch im Jahr 2022 nicht stattfinden.
Der Umwelttag „Sauberhafter Frühlingsputz“ soll am Samstag 26.03.2022 durchgeführt werden. Treffpunkt ist um 09.30 Uhr am Feuerwehrhaus.
Ortsvorsteher Jörg Albert informiert über eine illegale Müllentsorgung am Radweg (Gipskarton-Abfälle). Bürgermeister Wagner sichert eine rasche Entsorgung zu und berichtet, dass auch an anderen Stellen in der Gemeinde illegal Abfälle entsorgt werden (z.B. Alte Autoreifen an der Heidelberghütte).
Der Weg zur Schutzhütte bzw. den Wohnmobil-Stellplätzen muss dringend ausgebessert werden. Dort sind sehr große und tiefe Schlaglöcher. Bürgermeister Wagner sichert auch hier eine rasche Ausführung zu. Eine grundhafte Ausbesserung soll mit allen Anliegern, der Gemeinde Oberaula, dem Golfplatz und dem Waldbesitzer abgesprochen werden, da es dort besonders bei Starkregen immer wieder zu Ausspülungen kommt.
Baugebiete: Der Bau-, Wege- & Umweltausschuss unterbreitet Vorschläge über die dann die Gemeindevertretung entscheiden wird. Für Hausen ist Bereich zwischen Kindergarten und Radweg & zwischen Schorbacher Weg und den Teichen vorgeschlagen.
Die Mülleimer am „Radlerparkplatz“ werden in der Nichtsaison-Zeit durch die Gemeinde gelehrt!
Für die Wohnmobilstellplätze soll Analog wie in Oberaula beim Sportplatz ein Stellplan durch die Gemeinde erarbeitet werden.
Bürgermeister Klaus Wagner ruft dazu auf, Wohnraum für geflüchtete Familien aus der Ukraine zur Verfügung zu stellen.
Ende der Sitzung: 21.20 Uhr
gez.
Alexander Erler Jörg Albert
(Schriftführer) (Vorsitzender)