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Schwälmer Allgemeine

Mittwoch, 12. Juni 2024

Klaus Wagner bleibt bis zum Ruhestand im Amt

Oberaula – In Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Bürgerentscheid in Neukirchen, Oberaula und Ottrau hat Oberaulas Bürgermeister Klaus Wagner die Entscheidung mit Enttäuschung, aber auch Entschlossenheit aufgenommen und eine Intensivierung der Zusammenarbeit aller drei Kommunen angekündigt. Die Sachargumente hätten eindeutig für eine Fusion gesprochen.

Gegner des Zusammenschlusses hätten irrationale Ängste geschürt und zum Teil mit falschen Zahlen argumentiert. So seinen etwa die Kosten für die Sanierung der Kläranlage in Oberaula viel zu hoch angesetzt worden. Man rechne mit Kosten im sechsstelligen Bereich. Wagners bislang 15-jährige Amtszeit läuft noch vier Jahre. Diese Legislaturperiode will er bis zu seinem Ruhestand trotz der gescheiterten Fusion zu Ende bringen.    kai

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Schwälmer Allgemeine

Mittwoch, 12. Juni 2024

OBERAULA

Oberaula: Wahlbeteiligung: 36,2 %. CDU: 133 Stimmen, Grüne: 26, SPD: 58, AFD: 133, FDP: 22, Linke: 6, Die Partei: 12, Freie Wähler: 13, BSW: 25.

Friedigerode: Wahlbeteiligung: 47,4 %. CDU: 24 Stimmen, Grüne: 6, SPD: 31, AFD: 15, FDP: 3, Linke: 2, Die Partei: 1, Freie Wähler: 3, BSW: 2.

Hausen: Wahlbeteiligung: 45,9 %. CDU: 69 Stimmen, Grüne: 15, SPD: 41, AFD: 56, FDP: 11, Linke: 8, Die Partei: 4, Freie Wähler: 5, BSW: 12.

Ibra: Wahlbeteiligung: 70,9 %. CDU: 27 Stimmen, Grüne: 2, SPD: 9, AFD: 17, FDP: 4, Linke: 4, Die Partei: 0, Freie Wähler: 2, BSW: 1.

Olberode: Wahlbeteiligung: 44,8 %. CDU: 48 Stimmen, Grüne: 3, SPD: 27, AFD: 27, FDP: 8, Linke: 1, Die Partei: 0, Freie Wähler: 2, BSW: 6.

Wahlshausen: Wahlbeteiligung: 45,1 %. CDU: 23 Stimmen, Grüne: 5, SPD: 27, AFD: 13, FDP: 8, Linke: 2, Die Partei: 4, Freie Wähler: 6, BSW: 3.

Briefwahlbezirk 1 Oberaula: CDU: 160 Stimmen, Grüne: 21, SPD: 60, AFD: 66, FDP: 22, Linke: 10, Die Partei: 4, Freie Wähler: 8, BSW: 12.

Briefwahlbezirk 2 Ortsteile: CDU: 116 Stimmen, Grüne: 13, SPD: 70, AFD: 59, FDP: 17, Linke: 2, Die Partei: 5, Freie Wähler: 19, BSW: 17.

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Demokratie in Aktion: Kommunen blicken nach vorne trotz abgelehntem Bürgerentscheid

 Am Sonntag, 9. Juni 2024, haben sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Neukirchen sowie der Gemeinden Oberaula und Ottrau im Bürgerentscheid gegen den Zusammenschluss und für den Beibehalt der bisher selbstständigen Kommunen ausgesprochen.

Die jeweiligen Ergebnisse der Kommunen lauten:

Neukirchen: Wahlbeteiligung: 69,49%,  JA-Stimmen: 16,35%,  NEIN-Stimmen: 83,65%.

Oberaula: Wahlbeteiligung: 67,07%,  JA-Stimmen: 32,46%,  NEIN-Stimmen: 67,54%.

Ottrau: Wahlbeteiligung: 74,84%,  JA-Stimmen: 41,76%,  NEIN-Stimmen: 58,24%.

„Wir haben eine mehrheitliche Entscheidung, die nicht der Empfehlung der Machbarkeitsstudie entspricht. Die Beweggründe der Bürgerinnen und Bürger gegen eine Fusion sind sicher vielschichtig. Fest steht, die Mehrheit sieht aktuell keine Notwendigkeit für einen Zusammenschluss. Diese Entscheidung müssen wir als Verwaltungschefs akzeptieren, war es doch in erster Linie wichtig, mit dem Bürgerentscheid eine Legitimationsgrundlage für oder gegen eine Fusion zu schaffen. Eine Entscheidung dieser Tragweite kann nur Akzeptanz finden, wenn die Bürgerinnen und Bürger an dieser Entscheidungsfindung mitwirken. Das ist uns gelungen und dafür möchten wir uns bei allen, die mit abgestimmt haben, bedanken“, so die drei Bürgermeister Marian Knauff, Klaus Wagner und Jonas Korell.

Sicher habe auch die Allianz kleinerer Parteien und Wählergruppen in Neukirchen gegen eine Fusion dazu beigetragen, dass die Argumente für eine Fusion nicht überzeugt hätten. Trotzdem wolle man den Blick jetzt nach vorne richten und dennoch die Weichen für eine gemeinsame Zukunft stellen, wenn auch nicht als fusionierte.

„Jetzt werden wir alle Anstrengungen auf einen optimierten und ausgeweiteten GVV richten. Die Zusammenarbeit wird jetzt noch viel intensiver werden“, so Bürgermeister Klaus Wagner stellvertretend für seine Amtskollegen, „das bedeutet angesichts der allgemein schwierigen Zukunftsaussichten für zersiedelte Städte und Gemeinden im ländlichen Raum den kontinuierlichen Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit.“ Er kündigt daher eine Beschlussvorlage für die kommunalen Parlamente an, durch die der Gemeindeverwaltungsverband weitere Verwaltungsleistungen übernehmen soll. Finanziell werde der GVV zwar keinesfalls die millionenstarken Effekte einer Fusion erwirtschaften können, man sei aber auf jeden Euro angewiesen, sind sich die drei Bürgermeister einig.

Abschließend wenden sich die Bürgermeister nochmals direkt an die Einwohnerschaft: „Wir bedanken uns für Ihre rege und aktive Teilnahme an den Bürgerversammlungen. Die Bereitschaft, mit der Kommunalpolitik und externen Experten über das äußerst schwierige Thema nachzudenken und gemeinsam die zukünftigen Strukturen zu diskutieren, ist auch eine Motivation für die politischen Gremien“.

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Der Bürger haben entschieden:

+++ Aktualisierung um 21.03 Uhr Ottrau hat gewählt: Mit Nein stimmten 58,24 Prozent. Für die Fusion votierten 41,76 Prozent der Wähler. Die Wahlbeteiligung 74,84 Prozent

+++ Aktualisierung um 20.15 Uhr Für Neukirchen liegen alle Schnellmeldungen vor: 83,65 Prozent der Wähler stimmten mit Nein und 16,35 Prozent mit Ja. Die Wahlbeteiligung lag bei 68,95 Prozent

+++ Aktualisierung um 21.07 Uhr Oberaula hat gewählt: Mit Nein stimmten 67,54 Prozent. Mit Ja stimmten 32,46 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 67,07 Prozent.

Stimmen zum Bürgerentscheid in Hausen ohne die Briefwähler:

Ja      –    77 Wähler

Nein  – 151 Wähler

Zum ersten Mal wählen: Fiona Fleischmann (16) wirft den Wahlzettel zur Europawahl ein, denn bei der Fusion darf sie noch nicht ihre Stimme abgeben, dafür muss sie 18 Jahre alt sein. © Jochen Schneider

Zum ersten Mal wählen: Fiona Fleischmann (16) wirft den Wahlzettel zur Europawahl ein, denn bei der Fusion darf sie noch nicht ihre Stimme abgeben, dafür muss sie 18 Jahre alt sein. Jürgen Eckhardt, Rico Lipphardt und der Hausener Ortsvorsteher Jörg Albert (v.l.) kennen die Regularien.

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Teilnahme der Gemeinde an der Ernteaktion „Gelbes Band“

Die Gemeindevertretung hat beschlossen, dass unsere Gemeinde an der Ernteaktion „Gelbes Band“ teilnehmen wird. Ziel dieser Aktion ist es, ungenutztes Obst an kommunalen Bäumen für die Allgemeinheit zugänglich zu machen.

In der kommenden Woche werden Informationsblätter zu dieser Aktion in allen Schaukästen der Gemeinde für amtliche Mitteilungen ausgehängt. Zusätzlich erhalten alle Ortsbeiräte bis Ende der Woche laminierte Informationsblätter sowie gelbe Bänder zur Markierung der kommunalen Obstbäume in ihren Ortsteilen.

Es wird darum gebeten, dass die Ortsbeiräte die Obstbäume der Gemeinde in ihren Ortslagen und Gemarkungen mit den gelben Bändern markieren. An Orten mit vielen kommunalen Obstbäumen soll ein laminiertes Informationsblatt angebracht werden. Dies ermöglicht es den Menschen, das Obst ohne schlechtes Gewissen zu ernten und zu nutzen.

Bei Fragen zu den genauen Standorten der Bäume oder zur Klärung, ob es sich tatsächlich um Bäume der Gemeinde handelt, wird um Rückmeldung an die Bauverwaltung gebeten, um eine schnelle Klärung des Eigentums zu gewährleisten.

Wir bitten alle Beteiligten um Unterstützung, damit diese Aktion ein Erfolg wird und nicht wie in den Vorjahren viel Obst ungenutzt.

Ernteaktion_Gelbes Band