Donnerstag, 23. Mai 2024
Machbarkeitsstudie rechnet mit 4,3 Millionen Euro Entlastung
Neukirchen/Ottrau/Oberaula – Die drei Kommunen Neukirchen, Oberaula und Ottrau könnten fusionieren – aber nur dann, wenn die Mehrheit der Menschen am 9. Juni per Bürgerentscheid dafür stimmt. Im Vorfeld informieren die drei Bürgermeister regelmäßig über weitere Details, die eine Fusion mit sich bringen würde. Heute geht es um Entschuldung, Förderung und mögliche Potenziale.
Entschuldung
Das Land Hessen fördert Gemeinden, die sich zusammenschließen, in besonderem Maße. So würden Schulden, also Investitionskredite für die Kernhaushalte der Gemeinden, mit bis zu 350 Euro je Einwohner bei einem „Deckel“ von 46 Prozent der Kredite durch das Land entschuldet, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung. Maßgeblicher Stichtag für die Bemessung der Schuldenstände wäre im Falle einer Fusion der 31. Dezember dieses Jahres. 24.
Gerechnet auf den Stichtag 31. Dezember 2021 (die Zahlen für 2024 liegen noch nicht vor), würde das laut der Machbarkeitsstudie zu etwa 4,3 Millionen Euro weniger Schulden führen. Damit sänke gleichzeitig auch die Zinslasten der Kommunen. Neukirchen würde 2,4 Millionen Euro entschulden, Ottrau 744 800 Euro und Oberaula 1,1 Millionen Euro. Durch die niedrigeren Zinsbelastungen verbesserten sich auf dieser Grundlage die kommunalen Finanzen im laufenden Geschäft um etwa 114 000 Euro jährlich, heißt es weiter.
Förderungen
Neben der Entschuldung können Kommunen, die sich freiwillig zusammenschließen, mit einer weiteren Förderung des Landes rechnen: Die sogenannte Erhaltungs- und Investitionsförderung, die sowohl für den laufenden Betrieb als auch für Investitionen genutzt werden darf, umfasse für Neukirchen, Oberaula und Ottrau eine Fördersumme von 2,456 Millionen Euro – sofern es zu einer Fusion komme. Die Erhaltungs- und Investitionsförderung errechne sich anhand der Einwohnerzahl, 200 Euro gibt es pro Einwohner. Für Neukirchen wären das knapp 1,4 Millionen Euro, für Oberaula 641 600 Euro und für Ottrau 425 600 Euro.
Potenziale
Das Einsparpotenzial sei auch von Einmaleffekten geprägt, heißt es weiter. Doch wie sieht das langfristige Einsparpotenzial in fünf beziehungsweise zehn Jahren aus? Langfristig gebe es ein Potenzial von etwa 1,08 Millionen Euro jährlich, das sich allein deswegen ergebe, weil beispielsweise eine statt drei Kommunen und auch nur ein Parlament zu administrieren seien. Unter anderem würden im Bereich der Bürgermeister 299 000 Euro eingespart werden können, bei der Gremienbetreuung 62 000 Euro. (sro)
Informationen unter gemeinsameinfachstaerker.de
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