Niederschrift über die Sitzung

des Ortsbeirates Hausen am 16.06.2020

Anwesende:

vom Ortsbeirat:	entschuldigt:	Gäste:
Jörg Albert Jürgen Eckhardt Alexander Erler Herbert Heinisch Bärbel Hellwig Günter Schulze	Norbert Braun	Karl-Heinz Klinger Erwin Albert

Die Mitglieder des Ortsbeirates Hausen wurden durch den Ortsvorsteher mit Schreiben vom 29.05.2020 zu einer Sitzung unter Angabe der Tagesordnung, der Zeit (Dienstag, 16.06.2020 20.00 Uhr) und des Ortes der Versammlung (Karl-Dippoldsmann-Haus, Hausen) zu einer Sitzung eingeladen.

Ortsvorsteher Jörg Albert begrüßte die anwesenden Gäste und die Mitglieder des Ortsbeirates Hausen.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Von 7 Mitgliedern des Ortsbeirates Hausen sind 6 Mitglieder anwesend – somit ist die Versammlung beschlussfähig.

Auf das ausliegende Hygienekonzept für Sitzungen der Gemeindegremien wurde hingewiesen.

Tagesordnungspunkt 1:  Punkte für Verkehrsschau 2020                                                                                                                                           

Bei der Verkehrsschau 2020 sollen nachfolgende Punkte berücksichtigt bzw. begutachtet werden:

• Fehlende Bordsteinabsenkungen in der Aulastraße
• Weiterführung des Radweges von Oberaula (Heerstraße) über die Aulastraße und Rimbergstraße (Radfahrschutzstreifen) zum Radweg. Wir weisen auf das Radwegekonzept aus 2011 hin.
• Weiterführung des Bürgersteiges Rimbergstraße bis zum Radweg
• Bushaltestelle Ferienpark: Aufstellung VZ 136-10 (Achtung Kinder) oder VZ 133-10 (Achtung Fußgänger) als Hinweis auf die Bushaltetselle (so wie bei der Bushaltestelle Ortsmitte). Fußgängerüberweg oder Tempo 30 Zone.
• Versetzen des Ortsschildes in Richtung Oberaula
• Fahrbahnschweller zur Reduktion der Geschwindigkeiten Schorbacher Weg
• Temporäre Installation einer vorhandenen Geschwindigkeitsmessanlage in der Olberöder Straße / Schorbacher Weg
• Beschilderung und Verkehrsführung Olberöder Straße und Schorbacher Weg muss geprüft werden. Versetzen des Schildes 30 km/h im Schorbacher Weg an das Ende des ehem. Ferienparks. Zusätzliche Schilder im Bereich der Gabelung Olberöder Straße/Schorbacher Weg
• Errichtung eines Parkplatzes am DGH
• Beschilderung am Sportplatz (Halteverbot) soll geprüft werden, ebenso soll ein Schild 30 km/h und Sackgasse installiert werden
• Parksituation gegenüber vom DGH, wie kann hier durch Beschilderung o.ä. das Parken geregelt werden (bei Veranstaltungen im DGH und wenn keine sind)

Tagesordnungspunkt 2:  Meldung von Schäden an Straßen und Gehwegen

Eine Aufstellung wird der Gemeinde übergeben.

Tagesordnungspunkt 3:

5. Änderung des Bebauunsgplanes Nr. 2A „Spechtsloch“ in Hausen

Der Ortsbeirat Hausen sieht eine zwei-/mehrstöckige Bebauung in diesem Bereich sehr kritisch. Sollte die Höhe des Grundstücks und des geplanten Gebäudes/der geplanten Gebäude trotzdem eine zweistöckige Bebauung ermöglichen, sollte sich diese Gebäude in das Gesamtbild der ehemaligen Ferienparks einfügen.

Mit dieser Ergänzung stimmt der Ortsbeirat Hausen der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2A „Spechtsloch“ in Hausen einstimmig zu.

Tagesordnungspunkt 4:  Grabenunterhaltung

Die Ortslandwirte haben in Zusammenarbeit mit der Bauverwaltung einen Plan/Konzept ausgearbeitet. Der Ortsbeirat Hausen sieht daher keinen Handlungsbedarf und nimmt dies so zur Kenntnis.

Tagesordnungspunkt 5:  

Kommunalwahl 2021 – Aufstellung einer Gemeinschaftsliste

Im August wird dazu ein Infobrief an die Hausener Bürger verfasst. Daran anschließend wird es auch eine Informationsveranstaltung geben. Weitere Informationen folgen.

Tagesordnungspunkt 6:  

Sachstandbericht und Anfragen für nicht erledigte Aufträge an die Gemeinde

Der Sachstandsbericht wird fortgeführt.

Tagesordnungspunkt 7:  Informationen und verschiedenes

7.1 Ortsvorsteher Jörg Albert berichtet vom Ortsvorsteher-Treffen:

• Der Sauberhafter Frühlingsputz ist in 2020 wegen der Corona-Pandemie ausgefallen und soll nach Möglichkeit in 2021 wieder stattfinden.
• Die Gestaltung und der zeitliche Ablauf der Veranstaltungen zum Volkstrauertag wurden besprochen.
• Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung/Bauamt/Bauhof
• Zu künftigen Verkehrsschauen sollen auch wieder die Ortsvorsteher eingeladen werden.
• Es wurden viele Flächen zur Anlage von Blühflächen dem Bauamt gemeldet – angelegt wurde lediglich eine Fläche in der Kerngemeinde
• Trägerschaft Dorfgemeinschaftshäuser: Lediglich die Dorfgemeinschaftshäuser in Hausen und Wahlshausen sind bisher in die private Trägerschaft überführt worden. Für Friedigerode, Ibra und Olberode laufen noch Gespräche.
• Die bereits angeschafften Defibrillatoren werden durch den DRK Ortsverband regelmäßige gewartet und überprüft.

7.2 Zum geplanten Neubau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses kann jeder Bürger nach Offenlegung der Änderung des Bebauungsplanes bzw. des Flächennutzungsplanes seine Einwände einbringen.

7.3 Parken auf Fußwegen und Bürgersteigen

Der Ortsbeirat Hausen fordert alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an die neuen Regeln der STVO zu halten und nicht auf Bürgersteigen/Fußwegen zu parken.

7.4 Der Ortsberat Hausen bedankt sich im Namen aller Bürgerinnen und Bürger beim Feuerwehrverein, der in der Corona-Pandemie die Bürgerinnen und Bürgern der sog. Risikogruppe mit Botengängen und Einkäufen unterstützt hat.

7.5 Jörg Albert berichtet, daß die neu gebildete Arbeitsgruppe „Kinderbetreuung“ am 01.07.2020 zum ersten Mal treffen wird und daß der Bau-,Wege- & Umweltausschuß wieder eingeführt wurde.

7.5 Ortsvorsteher Jörg Albert berichtet weiter, daß der durch den Heimatverein beantragte Förderbescheid des Regionalbudgets 2020 für eine Anschaffungen des Trägervereins DGH Hausen bewilligt wurde. Davon sollen eine mobile Bühne sowie eine neue Beleuchtungs- & Beschallungsanlage gekauft werden.

7.6 Hausen ist seit 30 Jahren staatlich anerkannter Erholungsort und soll es auch weiterhin bleiben. Entsprechende Anträge zur Weiterführung sollen von der Gemeinde gestellt und die Kosten übernommen werden.  

7.6 Die Sanierung der Treppe am DGH Hausen hat noch nicht begonnen. Die Gemeinde soll hier kurzfristig handeln, damit in der jetzigen Corona Zeit die Arbeiten im wenig genutzten DGH ausgeführt werden.

Ende der Sitzung: 21.45 Uhr

gez.

Alexander Erler                                                                   Jörg Albert

(Schriftführer)                                                                      (Vorsitzender)