Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Hausen am 22.06.2021

Anwesende:

vom Ortsbeirat: entschuldigt: Gäste am Spielplatz Zieleckstraße
Erwin Albert

Jörg Albert

Norbert Braun

Alexander Erler

Bärbel Hellwig

Ilja Rühl

 

Jürgen Eckhardt

 

 

Bürgermeister Klaus Wagner

Uwe Stein

Karl-Heinz Hellwig

Kerstin Schwalm

Thomas Glebe

Eheleute Pfennig

Dirk Fälber

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates Hausen wurden durch den Ortsvorsteher mit Schreiben vom 11.06.2021 zu einer Sitzung unter Angabe der Tagesordnung, der Zeit (Dienstag, 22.06.2021 180.00 Uhr) und des Ortes der Versammlung (Spielplatz Zieleckstraße – später Karl-Dippoldsmann-Haus, Hausen) zu einer Ortsbegehung und Sitzung eingeladen.

Ortsvorsteher Jörg Albert begrüßte die anwesenden Gäste und die Mitglieder des Ortsbeirates Hausen.

Tagesordnungspunkt 1:  Eröffnung und Begrüßung

Jörg Albert begrüßte alle gewählten Mitglieder des Ortsbeirates Hausen, sowie die anwesenden Vertreter des Gemeindevorstandes und Gäste.

Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung keine Einwendungen erhoben wurden.

Tagesordnungspunkt 2:  Feststellung der Beschlußfähigkeit

Alle 6 gewählten Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend, also ist die Versammlung beschlussfähig.

Tagesordnungspunkt 3: Ortsbegehung

  • Spielplatz Zieleckstraße:Anwesende Gäste waren Bürgermeister Klaus Wagner, Uwe Stein (Spielplatzwart) Karl-Heinz Hellwig (Spielplatzpfleger), Dirk Fälber, Eheleute Pfennig. Durch die Aktion „Glückspaten“ der Firma Bickhardt Bau vertreten durch die Gewinnerin Kerstin Schwalm welche die Glückwünsche aller Anwesenden erhalten hat und Thomas Glebe werden € 5.000,00 für ein neues Spielgerät bereitgestellt. Es soll ein Kletterturm mit Rutsche angeschafft werden. Nach Möglichkeit soll der neue Kletterturm noch im Sommer aufgestellt werden. Für den Aufbau werden einige tatkräftige Helfer benötigt um auch weitere Renovierungsarbeiten sowie den Zaunanstrich auszuführen.

Die Bäume auf dem Spielplatz sollen im Herbst 2021 durch die Gemeinde zurückgeschnitten werden.

  • Schorbacher Weg: Der Gehweg soll auf gesamter Länge fertig gestellt werden (auch vor den Grundstücken Hammer / Battenberg / Allendorf). Vor dem Grundstück Glebe wird Thomas Glebe die Pflasterarbeiten selbst ausführen und dabei zur Verkehrsberuhigung eine Verschwenkung (Blumenkübel) einbauen. Die Gemeinde soll Herrn Glebe gestatten, die bereits beschafften Schwellen auf dem Schorbacher Weg zu installieren.
  • Am Abzweig Schorbacher Weg / Olberöder Weg soll ein Schild zur Wiederholung der 30-km/h-Zone aufgestellt werden.
  • Gegenüber dem Grundtstück Glebe bzw. Gnauert wurde eine Treppe angelegt. Die Bauverwaltung soll prüfen, ob diese auf Privatgrund oder öffentlichem Grund errichtet wurde und eine Genehmigung vorliegt da die Treppe direkt auf eine öffentliche Straße führt.
  • Straße „Am Damm“: Die Straße wurde aufgeschottert. Dabei wurden aber auch die Kanaldeckel überdeckt und sind nicht mehr zu sehen. Die Kanaldeckel, Absteller, usw. sind wieder freizulegen! Seit längerem ist die Straßenlampe beim Grundstück Schenk zu Schweinsberg eingewachsen und schief. Hier ist Abhilfe zu schaffen.
  • Stellplatz Altglas-Container „Am Damm“: Die Fläche sollte optimal genutzt werden und je nach Bedarf weitere Altglas-Container dort aufgestellt werden.
  • Straßen und Bürgersteige müssen auf Schäden und Gefahrenstellen überprüft werden. Mängel müssen beseitigt werden.

–     Bordsteinabsenkungen: Die seit Jahren geforderten Bordsteinabsenkungen sollen bei der Planung der Sanierung der Landesstraße 3157 berücksichtigt und durchgeführt werden.

–     Rückschnitt Bäume: Der Baum auf dem gemeindlichen Grundstück bei Jürgen Hahl ragt weit in die Fahrbahn und muss zurückgeschnitten werden. Ebenso sollten die Eigentümer der Freifläche im „Höchenweg“ bzw. Im Ellertal“ (ehem. Forsthaus aufgefordert werden, die Bäume zurückzuschneiden. Auch hier ragen die Äste weit in die Fahrbahn. Landwirtschaftliche Fahrzeuge bzw. die Müllabfuhr müssen hier schon in der Mitte bzw. auf der linken Seite fahren.

Tagesordnungspunkt 4: Grundstücksverkäufe

Bärbel Hellwig verlässt bei diesem TOP den Sitzungsraum.

Der Ortsbeirat Hausen ist derzeit gegen einen Verkauf der landwirtschaftlichen Fläche aus Gemeindebesitz, da diese Fläche derzeitig verpachtet ist und durch einen Vollerwerbsbetrieb bewirtschaftet wird. Es wird auf den Grundsatzbeschluß des Gemeindevorstandes vom 12.01.2021 und der Gemeindevertretung vom 01.02.2021 zum Verkauf gemeindeeigener Grundstücke verwiesen.

Tagesordnungspunkt 5: Parken auf Straßen und Gehwegen

Es fehlt noch die Rückmeldung der Gemeindeverwaltung zu den im April angekündigten Überprüfungen bzw. Maßnahmen.

Tagesordnungspunkt 6: Baugebiet, Bauplätze in Hausen

Grundsätzlich sollen zuerst die innerörtlichen Baulücken geschlossen und die laut Flächennutzungsplan ausgewiesenen Flächen bebaut werden, bevor neue Baugebiete ausgewiesen werden.

Tagesordnungspunkt 7: Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“

Die Gemeinde Oberaula hat einen Antrag auf Aufnahme in das Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ gestellt. Eine Entscheidung dazu ist noch nicht gefallen.

Sollte die Gemeinde Oberaula in das Programm aufgenommen werden, so sind die Ortsbeiräte und interessierte fachkundige Bürger/innen oder Vereine zu beteiligen. Der Ortsbeirat Hausen kann sich in diesem Zusammenhang den Ausbau des Dorfplatzes zu einer Art „Begegnungsstätte“ mit öffentlicher WC-Anlage vorstellen.

Tagesordnungspunkt 8: Informationen und verschiedenes

Keine Behandlung

Ende der Sitzung: 20.45 Uhr

gez.

Alexander Erler                                                                   Jörg Albert

(Schriftführer)                                                                      (Vorsitzender)

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