Sitzung der Gemeindevertretung

An die Mitglieder

der Gemeindevertretung Oberaula und des Gemeindevorstandes sowie den Damen und Herren Ortsvorstehern zur Kenntnis

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Sitzung der Gemeindevertretung lade ich Sie für

Montag, 6. Mai 2024 um 20:00 Uhr

Dorfgemeinschaftshaus Olberode

mit nachstehender Tagesordnung ein.

Mit freundlichen Grüßen

Schug
Vorsitzender der Gemeindevertretung

Tagesordnung:

1. Informationen
1.1 des Vorsitzenden
1.2 des Gemeindevorstands
2. Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Spielapparatesteuersatzung in Oberaula
3. Ausbau der KiTa „Sonnenschein“; hier: Beschlussfassung der erstellten Planung sowie Einplanung zus. fin. Mittel
4. Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Beratung und Beschlussfassung über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung im Bereich der Wasserversorgung mit der Gemeinde Ottrau
5. Interkommunale Zusammenarbeit; hier: Beratung und Beschlussfassung über eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung im Bereich der Abwasserentsorgung mit der Gemeinde Ottrau
6. Beabsichtigte Auflösung des Gasversorgungszweckverbandes Schwalm-Eder-Kreis
7. Waldkindergarten Oberaula; hier: Abwägung der Stellungnahmen der Träger öff. Belange und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB für die 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde
8. Waldkindergarten Oberaula; hier: Aufstellungsbeschluss für den B-Plan und Beschluss für die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
9. Streichung eines Sperrvermerkes zur Nachbesetzung einer Ende 2023 freigewordenen Stelle sowie Schaffung von zwei Stellen im Gemeindebauhof
10. Anfragen

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