Mittwoch, 24. November 2021, Schwälmer Allgemeine / Lokales

Grünes Licht für Steuersenkung

Die Ladesäule vor dem Rathaus in Oberaula soll bis Ende des Jahres durch eine funktionierende ersetzt werden. Foto: Jochen Schneider

Das wird die Hauseigentümer und Grundstücksbesitzer in der Gemeinde Oberaula freuen: Zum 1. Januar 2022 werden die Steuerhebesätze der Grundsteuer A und B um 100 Prozentpunkte auf jeweils 500 Prozent gesenkt, was zu Mindereinnahmen von etwa 90 000 Euro führen wird. Diesen einstimmigen Beschluss fassten die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung, weil die Grundsteuer vor vier Jahren erhöht wurde, um damals keine Darlehen aufnehmen zu müssen.

„Wir können jetzt die Grundsteuer auf ein vertretbares Maß für den Steuerzahler zurückführen, verfügen wir doch über eine ordentliche Liquidität“, sagte Bürgermeister Klaus Wagner und ergänzte, dass in den vergangenen vier Jahren Investitionen in der Gemeinde von insgesamt 1,2 Millionen Euro getätigt wurden.

Glasfaser

Zufrieden ist man in Oberaula auch mit der Vermarktung des Glasfaserausbaus – inzwischen gibt es zwei lokale Ansprechpartner, die für Fragen der Menschen zur Verfügung stehen. Nach den ersten beiden Wochen konnten in einzelnen Ortsteilen bereits Quoten zwischen 15 und 20 Prozent der Haushalte erreicht werden. Wagner spricht von einem großen Erfolg, räumt aber ein, dass bis Ende Januar noch weitaus mehr Haushalte mitmachen müssten, um die 40 Prozent zu erreichen, die zum Start des Projektes benötigt würden.

Ladesäulen

Die Ladesäule für E-Fahrzeuge am Rathaus steht seit Anfang des Jahres nicht mehr zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung und soll bis Ende des Jahres durch eine funktionierende Säule ausgetauscht werden – der Gemeindevorstand hat einen neuen Nutzungsvertrag mit einer Betreiberfirma abgeschlossen, der keine Kosten verursacht.

Der Antrag des Bürgermeisters zur Einrichtung öffentlicher WLAN-Hotspots, unterstützt durch das Landesprogramm „Digitale Dorflinde“, wurde von den Gemeindevertretern nicht angenommen. Holger Hehr (SPD) vermisste die strukturelle Einbindung in die Glasfasertechnologie. Claus Vaupel (FLO) begrüßte den Ausbau der digitalen Struktur, sieht aber noch Nachholbedarf im Mehrnutzen der Technik, beispielsweise bei der Tourismusförderung, Audiowanderungen und der Einbindung der Gewerbetreibenden. Die Gemeindevertreter waren sich daher einig, die „Digitale Dorflinde“ zunächst in die Ausschüsse zu verweisen und das Thema mit entsprechenden Ergänzungen später wieder aufzunehmen.

Anschaffungen

In Oberaula stehen außerplanmäßige Ausgaben an: Ein Bagger und ein Radlader sollen für den Bauhof angeschafft werden, die Anbaugeräte sind laut Wagner teurer: „Dafür müssen wir keine Feuerwehr mehr anfordern, wenn es um Straßenreinigung geht, denn mit der Kehrmaschine sind die Kollegen vom Bauhof autark.“

Weitere Ausgaben betreffen den Waldkindergarten und die Instandhaltung von Gebäuden wie Dorfgemeinschaftshäusern. Die Beschlüsse waren einstimmig. Die nächste Sitzung in Oberaula ist für den 13. Dezember anberaumt. (© Jochen Schneider)