Landesregierung fragt die Bürger

Schwälmer Allgemeine

Mittwoch, 28. August 2024

Angebot soll Antworten zur geplatzten Fusion von Neukirchen, Oberaula und Ottrau liefern

Oberaula/Ottrau/Neukirchen – Das Hessische Ministerium des Innernen, für Sicherheit und Heimatschutz plant eine Bürgerbefragung zum Fusionsbürgerentscheid. Am 9. Juni haben die Einwohner Neukirchens, Oberaulas und Ottraus über die Zukunft ihrer Gemeinden abgestimmt. Eine Machbarkeitsstudie hatte aus strategischen, organisatorischen und wirtschaftlichen Gründen eine Fusion empfohlen. Die Bürger haben sich aber deutlich für den Fortbestand ihrer jeweiligen Kommunen entschieden.

Eine Bürgerbefragung im Auftrag des Hessischen Innenministeriums möchte nun die individuellen Entscheidungsmotive herausfinden, um Impulse aus der Bürgerschaft für die Strategie der Landesregierung für zukunftsfähige Kommunalstrukturen aufzunehmen, so die Idee. Die Teilnahme ist freiwillig und anonym und vom 2. bis 29. September online möglich (easy-feedback.com/umfrage/1863322/aUujK5).

Die Landesregierung sehe in einer verstärkten Zusammenarbeit kleinerer Kommunen eine erfolgversprechende Antwort auf die neuen Herausforderungen in ländlichen Räumen, heißt es im Pressetext. Gerade ländliche Gemeinden seien mit Herausforderungen des demografischen Wandels, der finanziellen Ausstattung sowie der Konkurrenz der Regionen und Räume untereinander konfrontiert. Ein freiwilliger Gemeindezusammenschluss könne Möglichkeiten bieten, eine zukunftsfähige Gemeindestruktur aufzubauen. Machbarkeitsstudien zu einer vertieften Interkommunalen Zusammenarbeit bis hin zu Gemeindefusionen würden unterstützt. Man setze auf die Freiwilligkeit der Gemeinden und die Zustimmung der Bürger. Jetzt stelle sich nach drei geglückten und vier gescheiterten Fusionsprozessen die Frage nach den Hintergründen. Dies wissenschaftlich zu erforschen, sei allerdings recht aufwendig, weshalb eine einfache Befragung die Leitgedanken aufklären solle. Teilnehmen können alle Bürger der drei Kommunen, die auch am Bürgerentscheid hätten teilnehmen dürfen – unabhängig davon, ob sie abgestimmt haben. Die Datenerhebung erfolgt anonym, die Antworten können nicht zugeordnet werden, so das Ministerium.

Die Eingabe setzt einen Internetzugang und 10 bis 15 Minuten Zeit voraus. Man erhoffe sich weitere Erkenntnisse für die interkommunale Zusammenarbeit und Gemeindefusionen. Die Ergebnisse sollen den Bürgermeistern und den Gremien wahrscheinlich Ende des Jahre zur Verfügung stehen. (sro)

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