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Ortsbeirat von Oberaula soll über den Standort entscheiden
Der CDU-Antrag klingt einfach: Die Gemeindevertretung Oberaula beschließt, das Spielgerät Federschaukel am Marktplatz unter der Linde zu versetzen. Möglicher Standort auf der Freifläche an der WC-Anlage beziehungsweise am Lindenbaum oder auf einem anderen Spielplatz in der Gemeinde. Hintergrund des Antrags: Der Betreiber des Imbissbetriebs „Grill Royal“ hat vor seinem Ladengeschäft Sitzmöglichkeiten und Tische aufgestellt. Dadurch entsteht der Eindruck, das Spielgerät sei nur für Gäste des Lokals und nicht mehr für die Allgemeinheit nutzbar. Deshalb sollte es an einen anderen Ort versetzt werden.
Dem wollte die SPD-Fraktion so nicht folgen. Er sei schon erstaunt, dass über den Kopf des Ortsbeirats darüber entschieden werden soll, so Hans-Joachim Schneider. Zuständig sei der Ortsbeirat von Oberaula und der sollte auch darüber entscheiden, nicht aber die Gemeindevertretung. Er forderte die Unions-Fraktion auf, den Antrag zurückzunehmen und an den Ortsbeirat zu leiten. Darüber hinaus sei es bislang zu keinen Beschwerden über die Nutzung der kleinen Schaukel gekommen. Schneiders Vorschlag: Die Schaukel bleibt, wo sie ist. Und das spare auch noch Geld.
Das wollte nun die CDU nicht und ergänzte den Antrag, den Ortsbeirat in die Entscheidung einzubinden. Der Gegenantrag der SPD: Der Ortsbeirat soll entscheiden, dann die Gemeindevertretung, zusätzlich sollten die Kosten für die Umsetzung berechnet werden.
Es folgte eine Sitzungsunterbrechung. Nach kurzer Beratung der Beschluss: Der Ortsbeirat soll abschließend über den Standort der Federschaukel beraten. Die Entscheidung fiel einstimmig. (RAS)
